Gesundheitsversorgung in der Oberzent

29.Juni 2017

Grenzänderungsvertrag ist beschlossen

03.Mai 2017

Der Grenzänderungsvertrag wurde am

3.Mai 2017 unterzeichnet.

sitzend v.l.n.r. die vier Bürgermeister:  Egon Scheuermann (Sensbachtal), Hans Heinz Keursten (Rothenberg), Thomas Ihrig (Hesseneck) und Gottfried Görig (Beerfelden)

 

stehend v.l.n.r:  Horst Schnur (Landrat a.D.) , Marianne Haas (1. Beigeordnete von Hesseneck), Jutta Haas (1. Beigeordnete von Sensbachtal), Oliver Grobeis (1. Kreisbeigeordneter des Odenwaldkreises), Jürgen Sauer (1. Beigeordneter von Rothenberg), Horst Kowarsch (1. Stadtrat von Beerfelden), Thomas Fiedler (Kommunalberater) und Christian Kehrer (Projektleiter)

 

02.Mai 2017

Am Dienstag, dem 02. Mai 2017 haben die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Beerfelden und die Gemeinde-vertretungen der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal den Bürgerwillen vom 06. März 2016 umgesetzt und den für die Fusion notwendigen Grenzänderungsvertrag mehrheitlich beschlossen.

Beratungen in den Ausschüssen

April 2017

Beschlussvorlage:
Nach eingehender Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung / Gemeindevertretung den vorliegenden Grenzänderungsvertrag zum Zusammenschluss der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal zum 1. Januar 2018 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Datum:   JA NEIN ENTHALTUNGEN

18.04.2017

19:30 Uhr

Stadt Beerfelden:

Gemeinsame Sitzung des Haupt-, Finanz-, Bau- und Planungsausschuss mit dem Sozial-, Markt-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Sportausschuss

8

6

-

-

1

-

19.04.2017

20:00 Uhr

Stadt Beerfelden:

Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte

 

24.04.2017

20:00 Uhr

Gemeinde Sensbachtal:

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

einstimmig - -

25.04.2017

20:00 Uhr

Gemeinde Rothenberg:

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bau, Landwirtschaft, Umwelt und Fremdenverkehr

einstimmig - -

26.04.2017

19:00 Uhr

Gemeinde Hesseneck:

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

einstimmig - -

Ergebnisse der Bürgeranhörung

Anhörung der Bürger
Anhörung der Bürger.pdf
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Anhörung der Bürger

März 2017

Stellungnahmen zum Grenzänderungsvertrag

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal haben jetzt im Rahmen der Anhörung die Möglichkeit, Stellungnahmen zum Grenzänderungsvertrag bis zum 16.März 2017 (18:00 Uhr) einzureichen.

Ihre schriftliche Stellungnahme adressieren Sie bitte an den gemeinsamen Zweckverband:

KommunalService Oberzent   Projektleitung z.Hd. Herrn Kehrer, Hauptstraße 32, 64759 Sensbachtal

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Im Rahmen der anstehenden Bürgerversammlungen haben Sie die Möglichkeit sich umfassend zu informieren, gehört zu werden und Fragen zu stellen.

Termine:

Mo.   6. März 2017    19:30 Uhr Ort: Gemeindezentrum, Hauptstraße 32, 64759 Sensbachtal

Di.     7. März 2017    19:30 Uhr Ort: Alte Turnhalle, Hirschhorner Str.40, 64743 Beerfelden

Mo.  13.März 2017    19:30 Uhr Ort: Sporthalle Ober-Hainbrunn,  Neckarstraße 39, 64757 Rothenberg

Di.    14.März 2017    19:30 Uhr Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hesselbach,  Hauptstraße 25, 64754 Hesseneck

Oberzent-Kommunen mit Spar-Euro ausgezeichnet

03.03.2017

 

Mit einer Sonder-Auszeichnung wurde die künftige Stadt Oberzent geehrt, zu der sich Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal freiwillig zusammenschließen.

 

BdSt Hessen und HSGB würdigen damit den Vorbildcharakter der ersten Gemeindefusion seit der Gebietsreform in den 1970er Jahren. Durch den Zusammenschluss wird die neue Stadt nicht nur vom Land teilentschuldet, sondern erhält auch zusätzliche finanzielle Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich, spart Stellen ein, realisiert diverse Synergieeffekte und hat somit unter dem Strich deutlich mehr Handlungsspielraum. Die Bürger, die dem Vorhaben bei Bürgerentscheiden mit großer Mehrheit zustimmten, profitieren nicht zuletzt von einem besseren Dienstleistungsangebot der Verwaltung bei gleichzeitig weniger stark steigenden Belastungen.

 

Staatsminister Wintermeyer zu Besuch in der Oberzent

01.02.2017

 

Der Staatsminister und Chef der hessischen Staatskanzlei Axel Wintermeyer informierte sich am 01. Februar im Rothenberger Rathaus in einem Gespräch mit den vier Bürgermeistern der Oberzent über den Fusionsprozess. Weitere Anwesende waren  Landrat Frank Matiaske sowie die Landtagsabgeordneten Judith Lannert und Peter Stephan.

 

Wintermeyer zeigte sich überrascht von der Größe der zukünftigen Kommune und sprach auch über die Herausforderungen die durch die strukturellen Gegebenheiten in der Region bestehen.

 

Als Demografiebeauftragter der hessischen Landesregierung lobte er die Entscheidung zum Zusammenschluss und betonte dabei die Vorreiterrolle der Oberzent.

 

Entwurf des Grenzänderungsvertrages veröffentlicht

09.01.2017

 

Entwurf des Grenzänderungsvertrages der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal liegt vor.

... zum Entwurf des Grenzänderungsvertrages ...

Gemeinsamer Neujahrsempfang

08.01.2017

Neujahrsempfang der

Oberzent-Kommunen 2017

Am Sonntag, dem 08. Januar 2017, fand in der  „Alten Turnhalle“ der gemeinsame Neujahrsempfang 2017 statt.

Bericht Neujahrsempfang.pdf
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Weihnachtsgrüße der Bürgermeister

23.12.2016

Liebe Mitbürginnen und Mitbürger!

Das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu und gibt uns Anlass, auf dieses Jahr zurückzublicken, aber auch einen Ausblick in die Zukunft zu wagen.

 

Zunächst möchten wir aber allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich auf unterschiedlichste Art und Weise für die Allgemeinheit eingesetzt haben, herzlichen Dank sagen. Ihr ehrenamtliches Engagement in kommunalen Gremien, Vereinen und Verbänden oder Bürgerinitiativen trägt ganz wesentlich zu einer vielfältigen und lebendigen Entwicklung in der Oberzent bei und entlastet dabei maßgeblich die kommunalen Haushalte.

 

Das Jahr 2016 war für unsere Kommunen in der Oberzent richtungsweisend. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal haben mit einem sehr deutlichen Ergebnis dafür gestimmt, eine Gesamtgemeinde zu bilden. Dafür laufen nun in den Verwaltungen die notwendigen Vorbereitungen. Unser Ziel ist, ab dem 1. Januar 2018 eine Stadt zu sein. Wir sind der festen Überzeugung, dass dies der richtige Weg ist, um für die Zukunft gut aufgestellt und für die vor uns liegenden Aufgaben gut vorbereitet zu sein.

 

Das kommende Jahr 2017 wird für uns alle in der Oberzent somit ein wichtiges und sehr  interessantes Jahr werden. Deshalb bitten wir Sie alle, bleiben Sie interessiert, arbeiten Sie weiter so aktiv mit und tragen Sie damit Ihren Teil für eine erfolgreiche Zukunft in der Oberzent bei.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und

ein gutes und erfolgreiches neues Jahr 2017

Ihre Bürgermeister der Oberzent

Gottfried Görig       Thomas Ihrig         Hans Heinz Keursten        Egon Scheuermann

                                         Beerfelden           Hesseneck                 Rothenberg                      Sensbachtal

Hessischer Innenminister zu Besuch in der Oberzent

19.12.2016

Der Hessische Minister des Innern und für Sport, Peter Beuth, hat am Montag im Sensbacher  Rathaus einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 150.000 Euro zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit überreicht. Er überreichte den Bescheid im Beisein von Landrat Frank Matiaske sowie  Mandatsträgern der vier Kommunen an die vier Bürgermeister. Die Fördermittel sind zweckgebunden für die Vorbereitungen der Fusion zum 01.01.2018.

 

Das Bild zeigt von links nach rechts:

Landrat  Frank Matiaske, Bürgermeister Hans Heinz Keursten (Rothenberg), Bürgermeister Egon Scheuermann (Sensbachtal), Hessens  Innenminister Peter Beuth, Bürgermeister Gottfried Görig (Beerfelden) und Bürgermeister Thomas Ihrig (Hesseneck)

Entwurf des Grenzänderungsvertrages wird diskutiert.

22.09.2016

In den vergangenen Wochen und Monaten fanden viele Gespräche und Sitzungen statt, um die Fusion unserer vier Kommunen voranzutreiben. 

 

Der Entwurf eines  Grenzänderungsvertrages wurde ausgearbeitet und mit der Kommunalaufsicht des Odenwaldkreises und dem Regierungspräsidium Darmstadt als Genehmigungsbehörde am 7. September 2016 besprochen.  Die geplante Fusion zum 1. Januar 2018 ist seit den 70er Jahren einmalig in Hessen und wirft deshalb viele rechtliche Fragen und Verfahrensfragen zur Umsetzung auf, die geklärt werden müssen. Entsprechend arbeiten wir eng mit dem Odenwaldkreis, dem Regierungspräsidium Darmstadt und dem Hessischen Innenministerium zusammen.

 

Aktuell wird der Entwurf in die kommunalen Gremien zur Beratung eingebracht und in den kommenden Wochen diskutiert. Nach der Beratung innerhalb der gewählten Gremien erfolgt die öffentliche Vorstellung des Vertrages. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich  im Rahmen von Bürgerversammlungen zu informieren und zu beteiligen.

Informationen zur Fusion

Juli 2016

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Bürgerentscheid mit seiner hohen prozentualen Zustimmung (Ø 82,6%) ist nun Auftrag für die neuen Mandatsträger in der Stadtverordnetenversammlung und den Gemeindevertretungen unverzagt mit kommunaler Intelligenz an die Ausarbeitung des Grenzänderungsvertrages heranzugehen, um im Sinne der Daseinsvorsorge und des Gemeinwohls eine kluge Infrastruktur für ein attraktives und familienfreundliches Leben in der Oberzent zu sichern.

 

In den vergangenen Wochen wurden weitere vorbereitende Maßnahmen getroffen und Gespräche geführt um die Fusionsbestrebungen voranzubringen.

 

Der Arbeitskreis in der Besetzung nach der Kommunalwahl hat sich am 11. Mai das erste mal  getroffen und verschiedene Themen besprochen. Inhalte waren: Rückblick, Sachstandbericht zum Zusammenschluss, das Gesundheitsversorgungskonzept und die Umsetzungsphase der Fusion beginnend mit der Ausarbeitung des Grenzänderungsvertrages.

 

Der Arbeitskreis setzt sich wie folgt zusammen:

Bürgermeister:  Gottfried Görig, Thomas Ihrig, Hans Heinz Keursten, Egon Scheuermann

Berater: Horst Schnur, Thomas Fiedler, Christian Kehrer (KSO)

Parlamentarier:

Elisabeth Bühler-Kowarsch, Walter Gerbig, Erwin Körber, Frank Leutz, Hans Jürgen Löw, Chris Poffo (Beerfelden)

Rudolf Brandel, Marcel Gerling, Mirjam Röchner (Hesseneck)

Brigitte Heckmann, Frank Knecht, Dr. Horst Schwinn, Claus Weyrauch (Rothenberg)

Meinolf Heptner, Heiko Holschuh, Karin Scior (Sensbachtal)

und dem Vorsitzenden der Verbandsversammlung des KSO Matthias Heiß.

Bürgerinnen und Bürger entscheiden sich für die Fusion

07.03.2016

Wir sagen:  VIELEN DANK

Dank sagt die Steuerungsgruppe Oberzent allen Bürgerinnen und Bürgern in den vier Kommunen Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal und für ihre weitsichtige und zukunftsorientierte Zustimmung zur Fusion der vier Gemeinden. Es ist ein historisches Ereignis, dass nicht nur in Hessen mit großer Aufmerksamkeit und Respekt beobachtet wurde und weiterhin Beachtung findet.

 

Der Bürgerentscheid mit seiner hohen prozentualen Zustimmung ist nun Auftrag für die neuen Mandatsträger in der Stadtverordnetenversammlung und den Gemeindevertretungen unverzagt mit kommunaler Intelligenz an die Ausarbeitung des Grenzänderungsvertrages heranzugehen, um im Sinne der Daseinsvorsorge und des Gemeinwohls eine kluge Infrastruktur für ein menschenwürdiges Leben im weitläufigen ländlichen Raum der Oberzent zu sichern.

 

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger sich an dieser Diskussion in den nächsten Monaten kreativ und ideenreich in einer vertrauensvollen Kooperation miteinander zu beteiligen. Wir wünschen und hoffen, dass auf diese Weise und durch ein weitsichtiges Ergebnis die Skeptiker der Fusion überzeugt werden können.

 

Die Oberzent im Odenwald muss Vorreiter bleiben und mit kommunalem Sachverstand emotionaler Verbundenheit zur Heimat ein vertrauenswürdiges Beispiel für eine bürgernahe Kommunalpolitik bieten, damit diese Botschaft ausstrahlt und Menschen und Wirtschaft anzieht.

Steuerungsgruppe Oberzent  

Gottfried Görig, Thomas Ihrig, Hans Heinz Keursten, Egon Scheuermann,

Thomas Fiedler, Christian Kehrer und Horst Schnur

Erfolgreicher Bürgerentscheid - Ergebnisse

Oberzent

Beerfelden

Hesseneck

Rothenberg

Sensbachtal

Stimmen und Meinungen

22.12.2015

Frank Matiaske, Landrat des Odenwaldkreises beantwortet drei Fragen (zum Interview).

Gemeindefusion im Odenwald ist der richtige Weg

18.12.2015

So lautet der Titel der Presseinformation des Bundes der Steuerzahler Hessen e.V. (zum Pressebericht)

Bürgerversammlungen 2016

16.12.2015

Die Termine für die Bürgerversammlungen stehen fest.

Gemeinsamer Neujahrsempfang

Am 17.Januar 2016 findet ein gemeinsamer Neujahrsempfang der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal statt.

Am 06.März 2016 entscheiden die Bürger

15.12.2015

Der Beschluss für den Bürgerentscheid zur Kommunalwahl am 06.März 2016 war einstimmig. Die Beratungen fanden am 15.Dezember in allen vier Kommunen statt. Der Text der Fragestellung lautet wie folgt:

„Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Beerfelden, die Gemeinde Hesseneck, die Gemeinde Rothenberg und die Gemeinde Sensbachtal zu einer Kommune zusammenschließen?“

O JA                                      O NEIN

 

Haupt- und Finanzausschüsse sprechen Empfehlung aus

Die Haupt- und Finanzausschüsse der Oberzent-Kommunen empfehlen den Parlamenten eine Fusion weiter zu verfolgen und plädieren für einen Bürgerentscheid am 06.März 2016. Am 15.Dezember 2015 finden hierzu in allen vier Kommunen die Beratungen der Parlamente statt.

Ergebnisse werden der Öffentlichkeit präsentiert

Die Hessenschau berichtet (03.12.2015)

... zum Bericht...

Machbarkeitsstudie liegt vor

Der Entwurf der Studie wurde am 25.November gemeinsam mit dem Arbeitskreis "Interkommunale Zusammenarbeit in der Oberzent",  dem Magistrat der Stadt Beerfelden und den Gemeindevorständen von Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal diskutiert. Am 02.Dezember findet eine Informationsveranstaltung für alle Palamentarier in der Oberzent statt. Die Presse wurde für den 03.Dezember eingeladen um die Öffentlichkeit über die Ergebnisse zu informieren.

Sie haben die Möglichkeit die vollständige Machbarkeitsstudie auf dieser Homepage anzusehen (zur Studie)

 

 

Stimmen und Meinungen

Hier finden Sie Interviews mit verschiedenen Personen zum Thema Gemeindeverwaltungsverband oder Fusion

... Stimmen und Meinungen...

Mal- und Fotowettbewerb "Wir in der Oberzent"

Die Jury hat die Bilder bewertet.

...mehr Informationen ...

Gesundheitsversorgungszentrum Oberzent

Die Oberzentkommunen erhalten 100.000 € für den Aufbau eines Gesundheitsversorgungszentrums in der Oberzent.

... mehr Informationen ...

Gebietsfusion erscheint machbar

Auf einem Pressetermin am 27. Juli 2015 im Rathaus Beerfelden zum Thema „Werkstattbericht statt Machbarkeitsstudie“ hat die KGSt die Organisationsstruktur der Gebietsfusion empfohlen.


Oberzent – Schlank, serviceorientiert, mit einer Stabsstelle für strategische Fragen und einem Beirat der Ortsvorsteher – so könnte die Kommunalverwaltung der gut 10.000 Oberzent-Bewohner künftig aussehen. So sieht es zumindest ein von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) erarbeitetes Organigramm vor. Dieses haben die Bürgermeister der vier hessischen Kommunen Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal nun gemeinsam mit einem Zwischenbericht zum Stand der Machbarkeitsstudie Gemeindeverwaltungsverband oder Gemeindefusion vorgestellt. Die endgültige Studie wird Ende September 2015 den Kommunalparlamenten vorgelegt werden. Noch in diesem Jahr sollen die Gremien dann das weitere Vorgehen bestimmen. Ein Bürgerentscheid über eine Gemeindefusion erscheint dabei immer wahrscheinlicher. Als Termin dafür bieten sich die Kommunalwahlen am 6. März 2016 an. Am Ende des Prozesses könnten die 19 Ortsteile die mit 165 Quadratkilometern flächenmäßig größte kreisangehörige Kommune Hessens bilden.

Ein Kommentar von Horst Schnur, Landrat a.D.

Juli 2015

 

Mut zu Veränderungen und neuer Gestaltungskraft

zum Kommentar ....

Fragen aus den Bürgerversammlungen

Juni 2015

 

Unter der Rubrik Informationen finden Sie die Fragen aus den Bürgerversammlungen.

Gemeinsame Abendveranstaltung der Vereine

Juni 2015

 

Am 15. Juni 2015 fand eine gemeinsame Sitzung der Vereine der Oberzent statt. Alle 122 Vereine wurden hierzu angeschrieben. Insgesammt beteiligten sich über 40 Vereine mit 90 Teilnehmern.

Auswertung der Fragebögen

Mai 2015

Insgesamt wurden über 150 Fragebögen eingereicht. Vielen Dank für Ihre Fragen und Bemerkungen.

zu den Fragen ....

April 2015

Vielen Dank für den Rücklauf der Bögen mit Ihren Fragen, Bemerkungen, Bedenken und Anregungen. Nach erfolgter Auswertung werden wir Ihnen hier eine Zusammenfassung präsentieren. Die an uns gestellten Fragen werden wir Ihnen nach Möglichkeit beantworten. Einige Fragestellungen werden wir allerdings erst im Rahmen der  Machbarkeitsstudie beantworten können.

 

Nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Bürgerversammlungen in der Oberzent

März 2015

 

Im März fanden in allen Kommunen Bürgerversammlungen statt. Ziel dieser Versammlungen war es Ihnen grundlegende Informationen über die aktuelle Situation und die möglichen Varianten zu erläutern. Weiterhin sollten durch die verteilten Bögen Ihre Fragen und  Anregungen aufgenommen werden.

 

Einzelheiten zu den Bürgerversammlungen finden Sie hier (Link).

Beschlussfassung der Kommunalen Gremien

24.Februar 2015 um 20:00 Uhr

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Beerfelden und der Gemeindevertretungen der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal

 

Thema:

Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit in der Oberzent

Beschlussfassung über die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie über die Schaffung einer zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur in der Oberzent

 

Abstimmungsergebnisse der Parlamente:

  • Stadt Beerfelden              =   beschlossen (einstimmig)
  • Gemeinde Hesseneck      =  beschlossen (einstimmig)
  • Gemeinde Rothenberg     =  beschlossen (mit einer Gegenstimme)
  • Gemeinde Sensbachtal    =  beschlossen (einstimmig)

 

*********************

Nachfolgend der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und der Gemeindevertretungen:

 

1.  Der Magistrat der Stadt Beerfelden und die Gemeindevorstände der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal werden beauftragt, bis zum 24. Juli 2015 (Beginn der hessischen Sommerferien) eine entscheidungsreife Beschlussvorlage für die Schaffung einer zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur in der Oberzent auf Basis einer Machbarkeitsstudie zu erarbeiten.                           

Eine Entscheidung in den Vertretungskörperschaften ist bis Ende Septembers 2015 angestrebt.

 

2.  In den Erarbeitungsprozess dieser Beschlussvorlage sind die politischen Gremien ebenso einzubinden, wie die Mitarbeiterschaft, interessierte Bürgerinnen und Bürger, Aufsichtsbehörden und sonstige betroffene Behörden, Organisationen und Verbände.

 

3.  Für den Prozess und die zu vergleichenden Strukturmodelle gelten folgende einheitliche Vorgaben:

 

a. Fördermittel für den Erarbeitungsprozess, insbesondere für den Einsatz externer Begleitung, sind zu

nutzen, etwaige spätere Projektförderungen für die Umsetzung sind in die vergleichende Betrachtung einzubeziehen.

 

b. Sämtliche Modelle sollen gegenwärtigem Kommunalrecht entsprechen, die Inanspruchnahme von Experimentierklauseln ist auf ein Minimum zu beschränken.

 

c. Unabhängig von der rechtlichen Organisation der Verwaltung sind die vorhandenen Verwaltungsstandorte (Rathäuser) sowie deren örtliches Leistungsangebot in allen Modellen beizubehalten.

 

d. Die Strukturveränderungen sind ohne betriebsbedingte Kündigungen zu realisieren.

 

e. Die Identifikation der Einwohnerschaft mit ihrer Kommune und mit ihrem Stadt-/Ortsteil ist ein hohes Gut. Die verschiedenen Modelle haben dies zu berücksichtigen und entsprechende Beteiligungs-/Mitwirkungsangebote auf dieser Ebene vorzusehen.
 

4. Die zu erarbeitende Beschlussvorlage soll ausgehend von den vorhandenen politisch-administrativen Strukturen in der Oberzent (=Variante 0) die rechtlich-organisatorische Machbarkeit, die Akzeptanz durch die Einwohner und die ökonomischen Effekte folgender alternativer Strukturmodelle aufzeigen:

Variante 1 - Gemeindeverwaltungsverband:

Örtliche Gremien der vier Oberzentgemeinden bedienen sich einer gemeinsamen Verwaltung unter dem Dach eines gemeinsamen Gemeindeverwaltungsverband.

Variante 2 – „Stadtgemeinde Oberzent“ :

Das Gebiet der ehemals vier Oberzentgemeinden wird von den Gremien einer neuen „Stadtgemeinde Oberzent“ verwaltet.

 

Im Falle einer einheitlichen Beschlussfassung zur Umsetzung der Variante 2 sind Vorbereitungen zu treffen, dass gemeinsam mit der Kommunalwahl im Frühjahr 2016 in den beteiligten Kommunen ein Bürgerentscheid gemäß § 16 Abs. 3 Satz 5 HGO zur Neugründung einer gemeinsamen Kommune statt finden kann. 

 

5. Sämtliche derzeit laufenden Projekte zur interkommunalen Zusammenarbeit bleiben hiervon unberührt. Über den Projektfortschritt werden die Gremien laufend informiert.

 

6. Die abschließende Entscheidung über das weitere Vorgehen obliegt ausschließlich der Stadtverordnetenversammlung beziehungsweise den Gemeindevertretungen.

 

  JA NEIN ENTHALTUNGEN

Stadt Beerfelden:

23 - 2
Gemeinde Hesseneck: einstimmig - -
Gemeinde Rothenberg: einstimmig - -

Gemeinde Sensbachtal:

einstimmig - -
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