Rainer Sens, (58), ist seit 2011 Bürgermeister von Hirschhorn (Neckar). Die hessische Neckartal-Stadt arbeitet bereits seit einigen Jahren mit dem benachbarten Neckarsteinach in den Bereichen Standesamts- und Ordnungsamtsbezirk interkommunal zusammen. Vor kurzem beschlossen die beiden Stadtparlamente, die Zusammenarbeit ausweiten zu wollen.

Herr Sens, worin sehen Sie die Vorteile Interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) im Allgemeinen? Gibt es für Sie ein besonders attraktives Modell, z.B. Gemeindeverwaltungsverband oder Fusion mit Neckarsteinach?

 

Rainer Sens: Die IKZ bietet die Chance, ein funktionierendes öffentliches Dienstleistungsangebot in erreichbarer Nähe für Bürger zu gewährleisten. Wenn Mitarbeiter sich vernünftig spezialisieren und weiterbilden können, dann führt dies zu mehr Effizienz, Bürgerfreundlichkeit und Wirtschaftlichkeit. Punktuell sind auch Einsparungen denkbar, aber die sollte man nicht überbewerten. Außerdem bedeutet jede Umstrukturierung zunächst einmal Umstellungskosten, bevor die Vorteile spürbar werden. Deshalb ist es sinnvoll, schlanke Strukturen zu wählen. Entweder gliedert man Aufgaben wechselseitig auf die Partnerkommune aus – dann muss man sich aber auch im Klaren sein, an Einfluss auf diesen Aufgabenbereich zu verlieren – oder man wählt konsequent den Weg der Fusion. Alle Formen dazwischen sind aus meiner Sicht zu bürokratisch, denn sie schaffen nur neue Institutionen, Ausschüsse, Vertreterversammlungen, Vorstände usw. Das sind neue Kosten und noch langsamere Entscheidungsstrukturen. Vernünftigerweise gibt es keinen Mittelweg – es sei denn, man wolle den Gedanken der IKZ durch komplizierte Strukturen ad absurdum führen.

 

Können die Aktivitäten in der angrenzenden Oberzent auch ein Beispiel für die angedachte Vertiefung der IKZ im hessischen Neckartal sein?

 

Rainer Sens: Schon Konfuzius wusste, dass es drei Wege des Lernens gibt: Durch Ausprobieren – das ist der schmerzhafte Weg. Durch Nachahmen – das ist der einfache Weg. Und durch Nachdenken – das ist der elegante Weg. Natürlich beobachten wir die Entwicklung in der Oberzent sehr genau und werden das Gute gerne übernehmen. Das entbindet uns aber nicht davon, über unsere besondere Situation im Neckartal nachzudenken. Es wäre aber arrogant anzunehmen, dass wir das so gut vorplanen könnten, dass wir nicht auch beim Ausprobieren ein paar „blaue Flecken“ davon tragen würden.

 

Wie kann Ihrer Meinung nach Bedenken der Bürger begegnet werden, die fürchten, in einer fusionierten Stadt „unter die Räder“ zu kommen bzw. abgehängt zu werden?

 

Rainer Sens: Wenn die Grundeinstellung negativ ist, wird man niemanden überzeugen können. Jeder Skeptiker wird sicher irgendeine Stelle finden, die Anlass zu Bedenken bietet. Wir sehen das bei fast allen Fragen, vom Müll über die Windkraft bis zum Anbau bei der Feuerwehr. Das ist gut so, das ist Demokratie, aber es hilft selten weiter. Ich hoffe aber, dass die Bürger auch die Chancen sehen. Es ist wichtig, sich nicht nur die Nachteile des eingeschlagenen Wegs der IKZ ins Bewusstsein zu bringen, sondern auch deren Vorteile und – was vielleicht noch wichtiger ist – die immensen Nachteile der Alternative, nämlich „weiter so wurschteln wie bisher“. Im Fall von Neckarsteinach und Hirschhorn kommt hinzu, dass die Städte ungefähr gleich groß sind und größere Ungerechtigkeiten von daher eher unwahrscheinlich sind. Und letztlich besteht für alle die Möglichkeit, sich kommunalpolitisch zu engagieren: in Parteien und der Stadtverordnetenversammlung, in den dann sicher sehr bedeutsamen Ortsbeiräten, in Initiativen, Elternvertretungen usw. Wenn eine (Teil-)Stadt bei einer Fusion Vorteile hätte, dann nicht unbedingt die größere, sondern die aktivere, pfiffigere und besser vertretene.

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