Frank Matiaske, (49),

Landrat des Odenwaldkreises

Herr Matiaske, worin sehen Sie aus Kreissicht die Vorteile Interkommunaler Zusammenarbeit im Allgemeinen und in der Oberzent im Speziellen? (Bzw. als Alternative: Sehen Sie überhaupt welche?)

 

Frank Matiaske: Das Verwaltungshandeln wird immer komplexer. Größere Verwaltungseinheiten wie sie in der Oberzent geplant sind, können mehr Rechtssicherheit schaffen. Eine Zusammenarbeit kann auch dazu führen, Dinge gemeinsam günstiger zu erledigen, was sich vorteilhaft auf die Gebühren und Steuern für den Einzelnen auswirken kann. Ein ganz konkreter Vorteil ist die Besserstellung eines größeren Gemeinwesens im kommunalen Finanzausgleich. Das Land Hessen bevorteilt größere Städte und Gemeinden. Eine solche Einwohnergrenze liegt bei 7.500 Einwohnern und führt dazu, dass in der Oberzent im Falle einer Fusion das dann neu entstehende Gemeinwesen finanziell wesentlich besser gestellt wird als dies der Summe der heutigen vier selbstständigen Kommunen entspricht.

 

Kann die Oberzent Beispiel gebend auch für andere, ähnlich strukturierte Gemeinden des Odenwaldkreises sein?

 

Frank Matiaske:  Die unter Ziff.1 angesprochene finanzielle Besserstellung kann auch für andere kleinere Kommunen interessant sein. Gleiches gilt für das Thema "Rechtssicherheit" und günstigere Verwaltungsabläufe. Dies muss aber im jeweiligen Einzelfall geprüft werden.

 

Wie kann Ihrer Meinung nach Bedenken der Bürger gerade aus den sehr kleinen Ortsteilen begegnet werden, die fürchten, in der fusionierten „großen“ Stadt „unter die Räder“ zu kommen bzw. abgehängt zu werden?

 

Frank Matiaske:  Die Fusionsdiskussion läuft in der Oberzent für meine persönliche Wahrnehmung sehr transparent und vorbildlich. Eine solche Transparenz ist wesentliche Grundlage dafür, dass sich die Bürgerinnen und Bürger informieren können und sich auch informiert fühlen. Im Falle einer Fusion bietet das Hessische Kommunalrecht vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten von Ortsbeiräten bis hin zu Kommissionen für einzelne Sachthemen. Das Thema muss auch speziell noch einmal Gegenstand eines dann erforderlichen Grenzänderungsvertrages sein, der klar festlegt, wie diese Beteiligung künftig erfolgt.

 

 

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