Bund der Steuerzahler Hessen e.V. - Gemeindefusion im Odenwald ist der richtige Weg

18.12.2015

Gemeindefusion im Odenwald ist der richtige Weg

Synergieeffekte führen zu spürbaren Einsparungen / Freiwilliger Zusammenschluss wäre beispielgebend für ganz Hessen

Der BdSt Hessen befürwortet die geplante Fusion der Odenwald-Kommunen Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal. Nachdem unlängst eine Machbarkeitsstudie positiv ausfiel und alle vier Gemeindeparlamente einstimmig für das Vorhaben votierten, steht nun noch ein Bürgerentscheid im kommenden Frühjahr aus. „Interkommunale Zusammenarbeit, Verwaltungsgemeinschaften und freiwillige Gemeindezusammenschlüsse sind entscheidende Schlüssel, um die finanzielle Notlage vieler Städte und Gemeinden zu entschärfen. Durch eine Fusion der vier Kommunen würden Synergieeffekte genutzt, der Haushalt strukturell entlastet und letztlich auch die Bürger vor immer drastischeren Steuererhöhungen bewahrt. Daher sollten sie selbst großes Interesse an der Fusion haben und am 6. März dafür stimmen“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen.

Da ähnliche Fusionsvorhaben in der Vergangenheit oft an der Skepsis der Bürger gescheitert seien, unterstütze der BdSt Hessen die Politik dabei, die Menschen mitzunehmen und die Vorteile des Zusammenschlusses klar herauszustellen.

Nach Auffassung des hessischen Steuerzahlerbunds sei es gerade für Kommunen mit defizitären Haushalten unumgänglich, Kirchturmdenken zu überwinden. Interkommunale Kooperationen seien insbesondere in den Bereichen Personalverwaltung, Finanzen und Bauhof möglich und sinnvoll. Dass die vier Odenwald-Gemeinden nun noch einen Schritt weitergehen und vollständig fusionieren wollen, sei leider noch nicht selbstverständlich, so Papendick. „Als erste Gemeindefusion seit der Gebietsreform in den 70er Jahren wäre der freiwillige Zusammenschluss beispielgebend für andere hessische Kommunen“, so Papendick abschließend.

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